Ende der Anonymität im Internet

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Pseudonyme haben ausgedient

Pflicht zur Offenlegung der Personendaten ab 1. Juli.

Mit der Ende letzter Woche im Nationalrat einstimmig verabschiedeten Novelle zum Mediengesetz fällt nun die Anonymität privater Website-Betreiber in Österreich.

Ab 1. Juli muss jede Website ein Impressum samt Namen und Anschrift aufweisen, bestätigte Medienrechtsanwalt Andreas Frauenberger im Gespräch mit ORF.at.

Konnte man bisher etwa noch unter einem Pseudonym persönliche Probleme diskutieren, über seinen Arbeitgeber herziehen oder einfach über die neue Frisur der Nachbarin witzeln, weiß jeder Besucher ab Juli genau, wer hinter der Website steckt.

Info-Quelle für Werber

Mit Bekanntgabe der Personendaten fürchten viele Website-Betreiber den Missbrauch dieser Daten. Die Impressumspflicht mache das Internet zur perfekten Informationsquelle für Direkt-Marketer und andere Werbetreibende, so Kritiker. Bei Webauftritten von Kindern bestünden zudem zusätzliche Gefahren.

Jeglicher Online-Auftritt betroffen

Die neue Regelung betrifft jegliche Website, egal ob kommerziell oder privat, unabhängig vom Inhalt - vom Online-Fotoalbum über reine Selbstdarstellungssites bis zu den ersten Programmierversuchen des Nachwuchses. Auch die Domain spielt dabei keine Rolle, entscheidend ist der österreichische Wohnsitz des Betreibers.

Unabhängig von eigener Domain

Wer sich für seine Website eine eigene Domain zugelegt hat, musste schon bisher im online für jedermann zugänglichen Who-is-Verzeichnis mit Name, Anschrift, Telefonnummer und E-Mail-Adresse aufscheinen. Ab 1. Juli muss nun auch ein Impressum direkt auf der Website abrufbar sein.

Interpretationsspielraum

Bei strengster Auslegung könnten sogar Foren-User, die ihre persönliche Visitenkarte/Nickpage mit Inhalten versehen, als Medieninhaber gelten und so unter die Offenlegungspflicht fallen, erklärt Frauenberger weiter - mehr dazu in futurezone.ORF.at.

Strengere Regeln für meinungsbildende Medien

Geht der Inhalt der Website über die Selbstdarstellung hinaus und kann "die öffentliche Meinung beeinflussen", müssen noch strengere Regeln beachtet werden.

Auf die Absicht des Betreibers kommt es dabei nicht an, sondern nur auf die objektive Eignung.

Welche Strafen drohen

Vom Gesetz her kann auf österreichische Website-Betreiber ohne Impressum ab 1. Juli eine Verwaltungsstrafe von bis zu 2.180 Euro zukommen. Tatsächlich werden die zu verhängenden Strafen dieses Höchstmaß jedoch wohl bei weitem nicht erreichen.

Eine Größenordnung um die 30 Euro wäre vorstellbar, erklärte Stefan Kittinger, bei der Wiener Polizei für das Medienrecht zuständig, auf Anfrage von ORF.at. Doch bisher gebe es keine Erfahrungswerte, was Verfahren wegen fehlenden Impressums in elektronischen Medien angeht.

Keine Impressums-Patrouillen

Dass die Behörde ab 1. Juli das Netz flächendeckend durchkreuzt, um Impressums-Tätern auf die Schliche zu kommen, hält Kittinger aber allein aus Gründen der Kapazität für abwegig.

Zahnlos, da schwer aufzuspüren

Eine Schwierigkeit stelle zudem die Ausforschung bei fehlendem Impressum oder Falschangaben dar. Viele Verfahren würden wohl allein aus Gründen der Verhältnismäßigkeit des Aufwandes bereits daran scheitern, so Kittinger.

toll, echt einmalig!

als ob unsere regierung ned andere sorgen hat. find ich echt ne frechheit, was die da aufführen. fühlt man sich ja auch gleich viel sicherer, wenn des ganze internet meinen richtigen namen samt wohnadresse kennt *tz*

dem gläsernen mensch wieder etwas näher gekommen

[Diamond]

Frechheit...ohne Worte!!

[Guest schurti]

ist eh auch in DE so und wenn nicht bald..

na was soll man machen.. dann nednn ich mich nimmer schurti sondern kurti

[ShadowMP]

Hmm, sowas hat uns ja grade noch gefehlt, bin gespannt wann unsere Regierung sich das abschaut....

Aber man sollte nicht zu besorgt sein, die Überprüfung der Impressen (schreibt man das so? *gg) und eine Klage sind doch unwahrscheinlich, wie ja bereits beim ORF erwähnt.

Trotzdem ist das alles großer Mist...

[noiZe:dj]

Impressumspflicht besteht in Deutschland seit 2001/2002 nach den Änderungen im Teledienstgesetz.

[DJ_Biohazard]

ist eh auch in DE so und wenn nicht bald..

na was soll man machen.. dann nednn ich mich nimmer schurti sondern kurti

Ne ne ne ne ne ne ne das gibts in Deutschland schon aber ned in dieser scharfen Form !!!

Also ganz so heftig wirds bei uns ned sein !!!

[noiZe:dj]

ist eh auch in DE so und wenn nicht bald..

na was soll man machen.. dann nednn ich mich nimmer schurti sondern kurti 

Ne ne ne ne ne ne ne das gibts in Deutschland schon aber ned in dieser scharfen Form !!!

Also ganz so heftig wirds bei uns ned sein !!!

Meg sein, dass es in Ö schärfer wird. Aber das ändert nicht an der Tatsache dass in Deutschland auch Impressumspflicht herrscht.

Wo steht eigentlich der Forenserver? Auf deutschem oder auf österreichischem Boden?

Das gilt nämlich in Detschland auch für private Seiten:

Auszüge aus dem "Teledienstegesetz" (TDG) der Bundesrepublik Deutschland

§6 Allgemeine Informationspflichten

Diensteanbieter haben für geschäftsmäßige Teledienste mindestens folgende Informationen leicht erkennbar, unmittelbar erreichbar und ständig verfügbar zu halten:

1. den Namen und die Anschrift, unter der sie niedergelassen sind, bei juristischen Personen zusätzlich den Vertretungsberechtigten,

2. Angaben, die eine schnelle elektronische Kontaktaufnahme und unmittelbare Kommunikation mit ihnen ermöglichen, einschließlich der Adresse der elektronischen Post,

[DJ_Biohazard]

Mir sowas von egal !

Der Server steht auf einen Ösi Server !!!

[DeeJay DanZaRe]

Das is echt die urr frechheit

Aber wenn ich so überlege is es mir sowas vons cheis egal vertreiben werden sie uns eh nicht aus unseren geliebten Forum

Solche idioten ich hoffe sie lesen das bald loooool

[Dillo]

die regelung, dass der wohnsitz zählt, und nicht serverstandort oder domain stört mich am meisten....

das is echt

und noch dazu alle websites, auch private und nicht nur kommerzielle

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stimmt ... sogar wennst nur babyfotos oda sowas von dir reinstellst, musst du ein impressum hinzufügen ... kapier echt nicht, was des bringen soll

[DJ_Biohazard]

LOL und wenn man es ned tut ???

Gefängnis ?? 5 Jahre ? Neben den Kindermördern ???

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Welche Strafen drohen

Vom Gesetz her kann auf österreichische Website-Betreiber ohne Impressum ab 1. Juli eine Verwaltungsstrafe von bis zu 2.180 Euro zukommen. Tatsächlich werden die zu verhängenden Strafen dieses Höchstmaß jedoch wohl bei weitem nicht erreichen.

Eine Größenordnung um die 30 Euro wäre vorstellbar, erklärte Stefan Kittinger, bei der Wiener Polizei für das Medienrecht zuständig, auf Anfrage von ORF.at. Doch bisher gebe es keine Erfahrungswerte, was Verfahren wegen fehlenden Impressums in elektronischen Medien angeht.

[Senopizzy]

jo sowas hatte kommen müssen.....tz

warte nur mehr bis man den pc samt internet bei behörde anmelden mus.....

[andrew_k]

hmmm, bei uns kann man auf die offizielle CH Registrierungsseite und sieht sofort die Registrierungsdaten wenn man die Domains eingibt... und das schon immer..

[Senopizzy]

http://www.heise.de/tp/r4/artikel/20/20115/1.html

auszug :

Fakten über die "Internet-Rundfunkgebühr" ab 2007

Nun ist es amtlich und entschieden: Computer mit Internetzugang sind "neuartige Rundfunkgeräte". Damit wird es gerade für Freiberufler wie Webdesigner teuer, denn auch wenn nicht mal ein Radio im Büro steht: Ab 2007 müssen sie für ihr Arbeitsgerät, den PC, Fernsehgebühren zahlen. Zusätzlich zur privaten Glotze, versteht sich.

Auch wenn Heide Simonis von ihrer eigenen Partei im Stich gelassen wurde und ihres Amtes als schleswig-holsteinische Ministerpräsidentin verlustig ging – es kam zu spät, der Schaden ist angerichtet: Frau Simonis war eine der Verfechter der oft "Internet-GEZ" genannten Regelung, dass ab 1. Januar 2007 für PCs (und ja, liebe Apple-Nutzer, ihr werdet nicht diskriminiert: natürlich auch für Macs) mit Internetzugang Rundfunkgebühren fällig werden.

[DJ Phil]

frag mich nur wie die die leute ausfindig machen die keinen haben?

[noiZe:dj]

frag mich nur wie die die leute ausfindig machen die keinen haben? 

Willkürlich. Die gehen dann wie die Sternensinger von Haus zu Haus und fragen ob se ma gucken durfen. ;D

[Senopizzy]

jo sowas hatte kommen müssen.....tz

warte nur mehr bis man den pc samt internet bei behörde anmelden mus.....

vllt. so ?

[el_real]

frag mich nur wie die die leute ausfindig machen die keinen haben? 

Willkürlich. Die gehen dann wie die Sternensinger von Haus zu Haus und fragen ob se ma gucken durfen. ;D

Sternensinger... yeah, immer nur herdamit...

Hehe, und zu den neuen Regelungen... Naja.. was soll man dazu sagen...